Liebe Leserinnen und Leser,

Die Gewalt gegen Polizisten hat in Corona-Krise zugenommen.
Wie das Bundeskriminalamt in Wiesbaden bekannt gab, wurden im vergangenen Jahr fast 39.000 Gewalttaten gegen Polizisten registriert, rund 300 mehr als noch im Jahr davor. Mehr als 84.800 Beamte waren betroffen, ein Anstieg um fast 6 Prozent. Sowohl Fall- als auch Opferzahlen haben laut BKA einen neuen Höchstwert erreicht. Im Vergleich zu 2012 sei die Zahl der Gewalttaten gegen Polizisten um 20 Prozent gestiegen, die Zahl der Opfer sogar um über 40 Prozent. Die Entwicklung verdeutliche nicht nur eine zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber der Polizei, sondern auch eine sinkende Wertschätzung der Einsatzkräfte.
Auch wenn es im vergangenen Jahr aufgrund der Pandemie deutlich weniger Einsatzlagen im Zusammenhang mit Großveranstaltungen wie beispielsweise Fußballspielen oder Konzerten gab, nahm die körperliche Gewalt gegen PVB zu. Diese Entwicklung zu stoppen und den gegenseitigen respektvollen und wertschätzenden Umgang bei Einsatzlagen der Polizei wieder gesellschaftlich zu etablieren und stärken, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Angriffe auf Repräsentanten des Staates dürfen nicht als erforderliches Mittel zur Meinungsäußerung gerechtfertigt werden und sind entschieden zu verurteilen.
Menschenrechte gelten auch für Polizeibeamte. Menschenrechte, weil sie Menschen sind – mit allen Konsequenzen. Sie haben Stärken und Schwächen, manche sind sympathisch, manche nicht. Aber keiner von ihnen verdient Prügel. Aber genau das ist, was sie zunehmend beziehen. Ob die Gewalt gegen Polizeibeamte steigt oder nicht, ist strittig. Erste Studien lassen einen entsprechenden Trend erkennen. Fakt ist, dass sie definitiv zu hoch ist. Der Ton auf den Straßen wird rauer für jene, die für uns alle den Kopf hinhalten. Bei allem Verständnis für berechtigten Zorn in der Bevölkerung kann es nicht angehen, dass Ärger über politische Entscheidungen auf dem Rücken von Polizeibeamten ausgetragen wird, die für Recht und Ordnung sorgen sollen. Noch weniger kann es angehen, dass die mangelhafte Frustrationstoleranz mancher sich Luft an staatlich finanzierten Punching-Ball macht.
Wenngleich bestimmte Einsatzsituationen im „Corona-Jahr„ nicht im bisherigen Maße gegeben waren, hat sich dennoch die Lage insgesamt nicht entspannt.
Gewalt gegen PVB wird oftmals im Rahmen dynamischer Interaktionsprozesse und/oder im Affekt ausgeübt. Der erneute Anstieg bei verübten Gewalttaten zeigt, dass auch weiterhin die Achtung vor der Durchsetzung der Staatsgewalt ein gesamtgesellschaftliches Thema darstellt.
Deutlich wurde dies im Berichtsjahr auch bei gesellschaftlichen Konfliktlagen, die zunächst kein genuin sicherheitspolitisches Thema waren, die dann aber im Rahmen von Demonstrationsgeschehen in Teilen auch in Gewalt gegen PVB als Repräsentanten des Staates mündete.
Aber auch Kräfte der Feuerwehr oder sonstige Rettungskräfte waren in allgemeinen Einsatzlagen mit ihnen entgegengebrachter Gewalt konfrontiert.
Um den dargestellten Entwicklungen entgegenzuwirken muss die gesellschaftspolitische Auseinandersetzung mit der zunehmenden Gewaltbereitschaft in der Bevölkerung verstärkt erfolgen. Bürgerinnen und Bürger einerseits und die Vertreter der Staatsgewalt – insbesondere die Polizistinnen und Polizisten – andererseits verdienen einen gegenseitigen respektvollen und wertschätzenden Umgang. Nur gemeinsam ist eine Senkung der voranschreitenden Gewaltbereitschaft und -ausübung zu erreichen. Staatsbedienstete in Ausübung ihres Dienstes dürfen nicht Opfer radikaler, d. h. durch Verletzung der körperlichen Unversehrtheit begleiteter Meinungsäußerungen werden.
Bestmögliche Ausbildung, die auch die weitere Sensibilisierung und Bewusstseinsstärkung bzgl. der gesellschaftlichen Vielfalt umfasst, und optimale Ausrüstung der PVB bilden die Grundlage für eine kompetente und verhältnismäßige Bewältigung der durch Gewalttaten geprägten Situationen im Berufsalltag.
In den letzten Jahren ist das Thema Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte zu einem breiter in der Öffentlichkeit, in den Medien und in der Politik geworden. Das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlicht hierzu jährliche Lagebilder „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte„.
Prof. Dr. Stefan Goertz, analysiert in seinem Beitrag auf Seite 7 das aktuelle Bundeslagebild des BKA.

Die „Querdenker„-Szene ist seit dem Frühjahr 2020 prägendes Element der Corona-Demonstrationen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht seitdem von einem neuen Phänomenbereich Extremismus aus, allerdings stellen verschiedene Verfassungsschutzbehörden fest, dass es personelle Überschneidungen innerhalb der „Querdenker„-Szene zu Rechtsextremisten sowie „Reichsbürgern„ und „Selbstverwaltern„ gibt. Auf Seite 14 werden durch Prof. Dr. Goertz die Ideologieelemente und das Gewaltpotential der Querdenker-Szene erläutert.

Sieht man einmal von seinem braunen Schnurrbart ab, ist Michael Aschenbrenner eher von der unauffälligen Sorte. Ruhige Stimme, adrette Frisur, angenehme Art. Kein Gesicht, das man sich zwangsläufig einprägt. Dafür prägt sich der 32-Jährige andere Gesichter umso besser ein. Michael Aschenbrenner ist ein sogenannter Super-Recogniser bei der Stuttgarter Polizei. Das bezeichnet eine einfache wie besondere Gabe: Er kann besonders gut Gesichter wiedererkennen. Zwei Prozent der Bevölkerung besitzen diese Fähigkeit nach Schätzung der Wissenschaft. Aschenbrenner ist einer davon. In dem Beitrag von Nico Pointner auf Seite 26 ist dargestellt, wie die Polizei in Baden-Württemberg sich diese besondere Gabe zu Nutze macht.

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